0. Language

These General Terms and Conditions are provided in German only. The customer is required to translate the General Terms and Conditions himself. Koj AG is not responsible for any mistranslation done by the customer.

1. Geltungsbereich und Vertragspartner

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB” oder „AGBs”) gelten für die Nutzung der von Koj AG (nachfolgend Koj”), Weihergasse 11, 3005 Bern, angebotenen und von der Kundin oder dem Kunden (nachfolgend „Kunde” oder „Kunden”) genutzten Leistungen. Sie kommen zur Anwendung, soweit nicht spezifische Regelungen in individuellen Verträgen vorgehen.

Koj behält sich vor, die AGBs jederzeit ohne Angabe von Gründen anzupassen. Solche Änderungen werden dem Kunden umgehend via Email oder in anderer Schriftform mitgeteilt. Die Änderungen gelten als angenommen, wenn der Kunde nicht innert 14 Tagen nach Bekanntgabe schriftlich widerspricht.

2. Allgemeine Grundsätze

Kunden sind verpflichtet, bei der Nutzung der Leistung von Koj die gesetzlichen Vorgaben einzuhalten und keine Rechte Dritter zu verletzen. Sie sind verpflichtet, die ihnen gemäss Ziff. 7 „Pflichten des Kunden” obliegenden Pflichten zu erfüllen. Bei einer Verletzung dieser Verhaltenspflichten haftet der Kunde für allfälligen daraus resultierende Schaden.

3. Leistungen/ Nutzung

3.1 Enthaltene Leistungen

Koj überlässt dem Kunden während der Vertragsdauer ein im individuellen Vertrag für Möbel-Abonnement („Vertrag“) festgelegte und vom Kunden zugestimmte Wohungseinrichtung zum Gebrauch. Die Wohnungseinrichtung bleibt über die gesamte Vertragsdauer Eigentum von Koj. Der Kunde hat für den Bezug der Leistung eine monatliche Nutzungsgebühr an Koj zu entrichten. Koj steht es frei, die dem Kunden zur Verfügung gestellten Möbel jederzeit gegen gleichwertige Möbel auszutauschen.

Mit der Entrichtung der monatlichen Nutzungsgebühr werden die Möbelnutzung, die Installation, die Abbauarbeiten, der Transport sowie die notwendige Versicherung abgegolten.

Die dem Kunden zur Verfügung gestellten Möbel weisen wenig Gebrauchsspuren auf und sind bei Übernahme unbeschädigt.

Dem Kunden steht das Recht zum Möbel-Wechsel gemäss Ziff. 6.4 Möbel-Wechsel zu.

Entscheidet sich der Kunde dafür, von diesem Recht Gebrauch zu machen, kann er aus dem, zum Zeitpunkt des Möbelwechsels bestehenden und verfügbaren Möbelangebot zu den dann geltenden Konditionen frei ein andere Möbel wählen.

3.2 Nicht enthaltene Leistungen

Von der Leistung ausgeschlossen sind alle in Ziffer 3.1 „Enthaltene Leistungen” nicht explizit aufgeführten Kosten.

3.3 Geografische Region der Nutzung

Die Möbel von Koj dürfen nur in der Schweiz eingesetzt werden: Eine Nutzung der Möbel ausserhalb der Schweiz ist untersagt.

3.4 Nutzungsberechtigte

Kunden dürfen die Möbel Dritten (nachfolgend „Nutzungsberechtigte”) zur Nutzung überlassen. Nutzungsberechtigte haben die für Kunden geltenden Voraussetzungen zu erfüllen und die in den AGBs aufgeführten Pflichten einzuhalten. Der Kunde bleibt Vertragspartner und ist für die Einhaltung der vertraglichen Obliegenheiten verantwortlich, unabhängig davon ob er selbst oder eine Nutzungsberechtigter der Möbel nutzt. Auf erste Aufforderung von Koj ist der Kunde verpflichtet, die persönlichen Daten des Nutzungsberechtigten unverzüglich bekannt zu geben.

3.5 Erweiterung oder Einschränkung der Leistung/Nutzung

Koj kann unter Einhaltung einer angemessenen Ankündigungsfrist die angebotenen Leistungen respektive die zulässige Nutzung erweitern oder einschränken.

Koj kann Kunden oder Nutzungsberechtigte ohne Angabe von Gründen vom Bezug von Leistungen ausschliessen.

4. Vertrag

4.1 Vertragsschluss, -dauer und -rücktritt

Der konkrete Leistungsbezug des Kunden wird im Vertrag geregelt. Dieser wird entweder vorab elektronisch durch den Kunden unterzeichnet oder spätestens bei der Möbelübergabe persönlich unterzeichnet.

Mit mündlicher oder schriftlicher Zustimmung durch den Kunden tritt der Vertrag für beide Seiten in Kraft.

Der Vertragsrücktritt vom Kunden nach erfolgter Zahlung der Anfangspauschale aber vor Beendigung der minimalen Vertragsdauer bedarf der Zustimmung von Koj. Im Falle eines Vertragsrücktrittes hat der Kunde keinen Anspruch auf Rückerstattung etwaiger Kosten.

Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit mit einer Mindestvertragsdauer von 12 Monaten abgeschlossen. Bei gegenseitiger Vereinbarung kann die Mindestvertragsdauer verkürzt oder verlängert werden.

Erfolgt keine Kündigung auf das Ende der Mindestvertragsdauer, verlängert sich der Vertrag automatisch.

4.2 Inanspruchnahme der Leistung durch natürliche Personen

Zum Vertragsschluss und Bezug der Leistungen sind nur Personen berechtigt, welche über eine feste Wohnadresse in der Schweiz verfügen. Der Kunde hat vor Vertragsschluss einen Bonitätsnachweis entsprechend den Anforderungen von Koj zu erbringen. Er erklärt sich damit einverstanden, dass Koj die Bonität selbständig prüft und dazu die notwendigen Informationen einholt.

4.3 Vertragsabschluss mit juristischen Personen

Soweit der Vertrag mit einer juristischen Person mit Sitz in der Schweiz geschlossen wird, ist im Vertrag ein verantwortlicher Hauptnutzer für die Möbel festzulegen. Dieser Hauptnutzer gilt als Ansprechpartner für Koj in allen Vertrags-, Rechnungs- und Möbelnutzugnsfragen. Der Hauptnutzer hat die in Ziff. 4.2 aufgeführten Voraussetzungen persönlich zu erfüllen. Vor Vertragsschluss hat die juristische Person einen den Anforderungen von Koj entsprechenden Bonitätsnachweis zu erbringen.

4.4 Kündigung

Nach der Mindestvertragsdauer kann der Vertrag jederzeit mit einer Frist von mindestens 30 Tagen auf den Stichtag der Abonnementsperiode gekündigt werden. Die Kündigung hat schriftlich zu erfolgen. Im Falle einer Kündigung durch den Kunden bestätigt Koj die Beendigung des Vertrages und koordiniert die Möbelrücknahme.

4.5 Fristlose Kündigung

Bei Vorliegen wichtiger Gründe kann der Vertrag durch beide Parteien fristlos gekündigt werden. Gründe für eine fristlose Kündigung sind u.a.:

Nichtbegleichung finanzieller Forderungen von Koj (vgl. 5.6)
Missbräuchlicher Einsatz der Möbel

4.6 Kostenfolgen einer fristlosen Vertragskündigung

Im Falle einer fristlosen Kündigung stehen Koj folgende Forderungen zu, welche der Kunde anerkennt:

Aufwandpauschale von CHF 150.00 für mit der Kündigung entstehende Umtriebe
Aufwendungen (Zeit und direkte Kosten), die im Zusammenhang mit der Abholung der Möbel stehen
Monatsgebühren bis zum Ablauf der Mindestvertragsdauer respektive zum Zeitpunkt, zu welchem die Möbel sich wieder bei Koj befinden
Entschädigungspauschale im Betrage von mindestens einer Monatsmiete für die im Zusammenhang mit der Weitervermietung stehenden Kosten

5. Preise, Rechnungsstellung und Verzugskosten

5.1 Preise im Allgemeinen

Alle Kosten sind in den jeweils gültigen Tarifbestimmungen festgelegt, die einen festen Bestandteil des Vertrags bilden.

5.2 MWST

Alle Preisangaben gemäss 5.1. verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

5.3 Preisanpassungen

Koj behält sich vor, Preise anzupassen. Für die vertragliche Mindestlaufzeit oder bis zum nächstmöglichen Kündigungstermin gelten jeweils die vereinbarten Konditionen.

5.4 Auslieferungsvoraussetzungen

Vor Möbellieferung hat der Kunde im Vorfeld allfällig anfallende Abonnementgebühren für die dem Auslieferungsmonat folgenden beiden Monate zu bezahlen. Die im Auslieferungsmonat in Anspruch genommenen Möbelnutzungstage werden dem Kunden zusammen mit den für den Rückgabemonat abzurechnenden Möbelnutzungstage mit der letzten monatlichen Abonnementabrechnung in Rechnung gestellt.

5.5 Rechnungsstellung

Das Zahlungsziel der Rechnungen von Koj beträgt 15 Tage. Koj behält sich vor, das Zahlungsziel zu verkürzen.

Die monatliche Nutzungsgebühr wird dem Kunden automatisiert per elektronischer Zustellung/Email für den jeweils übernächsten Monat in Rechnung gestellt.

5.6 Zahlungsverzug Wird eine Rechnung von Koj nicht innerhalb der Zahlungsfrist bezahlt, gerät der Kunde ohne weitere Mahnung in Verzug. Bei Verzug ist Koj berechtigt, dem Kunden die entstehenden Mehraufwendungen in folgender Höhe in Rechnung zu stellen:

Mahnung / Zahlungserinnerung: Keine Zusatzkosten
Mahnung: Pauschal CHF 25.-
Mahnung: Pauschal CHF 40.-
Ab Fälligkeitsdatum Verzugszinsen in Höhe von 5% p.a. auf den Rechnungsbetrag
Die Verrechnung zusätzlicher Verzugskosten bleibt vorbehalten.

Erfolgt auch nach der 3. Mahnung keine vollständige Zahlung der offenen Rechnung durch den Kunden, ist Koj berechtigt, vom Abo-Vertrag fristlos zurückzutreten, die Möbel umgehend kostenpflichtig einzuziehen und die Forderungen gegenüber dem Kunden einem Inkassobüro zu übergeben.

Die Kosten des Inkassobüros (weitere Mahnkosten und Betreibungskosten) gehen zu Lasten des Kunden und sind von ihm anerkannt.

6. Pflichten von Koj

6.1 Übernahme von Kosten

Koj verpflichtet sich, sämtliche Kosten, die für die Beschaffung der Möbel zu übernehmen.

6.2 Services und Wartung

Der Kunde darf Reparaturen, Services, oder andere Arbeiten niemals ohne das Einverständnis von Koj einem Dritten in Auftrag geben oder selbst erledigen.

6.3 Möbelwechsel

Dem Kunden steht die Möglichkeit zu, frühestens alle 12 Monate einen Möbelwechsel vorzunehmen indem er aus dem bestehenden Möbelangebot der Koj andere Möbel zu den entsprechenden Konditionen auswählt. Bei einem Möbelwechsel ist entweder ein neuer Vertrag abzuschliessen oder der bestehende Vertrag entsprechend anzupassen. Ein Möbelwechsel kann vom Kunden nur auf den nächsten Kündigungstermin unter Einhaltung der geltenden Fristen nachgefragt werden. Die Zulassung des Möbelwechsels und die Festlegung des Wechseltermins obliegen Koj.

Der Möbelwechsel bzw. die dazugehörige Möbelübernahme finden beim Kunden statt. Soll der Möbelwechsel aufgrund eines Kundenwunsches an einem anderen Standort erfolgen, kann Koj dem Kunden die damit im Zusammenhang stehenden Kosten in Rechnung stellen.

Möbelwechsel innerhalb der gleichen Wohnungseinrichtung sind ausgeschlossen.

7. Pflichten des Kunden

7.1 Allgemeine Pflichten

Kunden haben während der Vertragsdauer die folgenden allgemeinen Pflichten:

Sich bei der Nutzung der Möbel an die entsprechenden technischen Vorschriften und Betriebsanleitungen zu halten und die Möbel während der gesamten Nutzungsdauer sauber zu halten. Kosten für eine Reinigung werden gemäss den Tarifbestimmungen zusätzlich verrechnet.
Auf eine schonende und rücksichtsvolle Nutzung der Möbel zu achten.
Einen ordnungsgemässen und verantwortungsvollen Schutz gegen Diebstahl sicherzustellen (Abschliessen und Verriegeln von Fenstern und Türen).
Keine optischen oder technischen Veränderungen an den Möbel vorzunehmen oder selber Reparaturen oder Servicearbeiten durchzuführen.
Koj über Vorfälle, Unfälle oder Schäden unverzüglich in Kenntnis zu setzen.

7.2 Angaben

Der Kunde ist verpflichtet, sämtliche Angaben gegenüber Koj wahrheitsgetreu abzugeben. Der Kunde ist des Weiteren verpflichtet, Email-, Wohnort-, Festnetztelefon-, Mobilnummer- oder Namensänderungen unaufgefordert und unverzüglich an Koj schriftlich mitzuteilen. Unterlässt der Kunde eine solche Information und verursacht er bei Koj dadurch administrativen oder anderen Mehraufwand, ist Koj berechtigt, dem Kunden diesen Mehraufwand in angemessenem Umfang in Rechnung zu stellen. Kann Koj den Kunden länger als 20 Tage nicht erreichen, kann Koj die Vertragsbeziehung fristlos auflösen.

7.3 Widerhandlungen

Bei Widerhandlungen gegen die dem Kunden auferlegten Pflichten ist Koj berechtigt, den Kunden oder Nutzungsberechtigten für eine bestimmte Zeit oder dauerhaft von der Nutzung der Leistung auszuschliessen.

Bei wiederholten Widerhandlungen oder grobfahrlässige Pflichtverletzungen mutmasslicher Beschädigung der Möbel ist Koj zur fristlosen Beendigung des Vertragsverhältnisses berechtigt. Die Kosten der Möbelannahme und Reparaturkosten sind in einem solchen Fall vom Kunden zu tragen.

Bei Pflichtverletzungen ist der Kunde jedenfalls verpflichtet, Koj schadlos zu halten und durch die Pflichtverletzung entstandene Kosten vollständig zu ersetzen.

8. Möbelrückgabe

8.1 Übergabe und Ersatztermine

Koj vereinbart mit dem Kunden einen Rückgabetermin. Der Ort der Rückgabe ist die Wohnadresse des Kunden oder ein anderer von Koj festgelegter Ort.

8.2 Prüfung des Zustands bei der Rückgabe

Über den Zustand der Möbel wird bei der Rückgabe (durch Koj und den Kunden) ein gemeinsames Protokoll angefertigt und von beiden Parteien unterzeichnet. Sind sich Koj und der Kunde über den Zustand uneinig, wird ein unabhängiger Sachverständiger durch Koj zur Beurteilung beigezogen. Die Kosten für einen unabhängigen Gutachter werden dem Kunden gemäss der geltenden Tarifbestimmungen in Rechnung gestellt.

8.3 Zustand der Möbel bei Rückgabe

Bei der Möbelrückgabe müssen die Möbel in einem sauberen und akzeptablen Zustand sein. Als akzeptabel gilt ein Zustand, wenn er dem Alter und der Nutzungsdauer entspricht und frei von Schäden ist. Übliche Gebrauchsspuren wie beispielsweise kleine Kratzer gelten als akzeptabel. Schäden oder Zustände, die den Möbelwert mindern oder durch bewusste und/oder vom Kunden zu verantwortende Handlungen verursacht wurden, können zu zusätzlichen Kosten z.B. Kosten für Reinigung oder Reparatur führen. Diese sind vom Kunden zu tragen. Koj entscheidet über die Höhe der Kosten. Des Weiteren gelten die Tarifbestimmungen.

8.4 Umfang der Rückgabe

Der Kunde ist verpflichtet, die Möbel leer und sauber an Koj zurückzugeben. Wird bei der Rückgabe ein nicht gemeldeter Schaden unbestimmter Art entdeckt, darf Koj dem Kunden aufgrund der Verletzung der Meldepflicht zusätzliche Kosten verrechnen. Für verdeckte Schäden, welche erst nach der Rückgabe entdeckt werden, gelten dieselben Bestimmungen wie für bei der Möbelrückgabe entdeckte Schäden.

8.5 Ermächtigung zur zwangsweisen Möbelrückgabe

Wird der Rückgabezeitpunkt nicht eingehalten, ist Koj berechtigt, die Möbel auf Kosten des Kunden bei ihm abholen zu lassen, ohne dass es dazu eines richterlichen Befehls oder einer Hinterlegung bedarf. Der Kunde ermächtigt die Angestellten von Koj oder die von Koj beauftragten Drittpersonen zwecks Rücknahme der Möbel, das Grundstück oder das Gebäude, wo sich die Möbel befindet, zu betreten und die Möbel, sofern verschlossen, gewaltsam zu öffnen.

Der Kunde ist verpflichtet, die vertraglich vereinbarte Nutzungsgebühr weiter zu bezahlen sowie die vertraglichen Verpflichtungen einzuhalten, unabhängig davon, ob er die verspätete Rückgabe schuldhaft verursacht hat.

9. Versicherung

9.1 Inklusive für jeden Kunden

Der Kunde ist verpflichtet die Möbel über eine Hausratsversicherung selbst zu versichern.

9.2 Kürzung von Versicherungsleistungen

Werden Versicherungsleistungen aufgrund schuldhaften Verhaltens des Kunden gekürzt, ist Koj berechtigt, den von der Versicherung nicht gedeckten Schaden dem Kunden in Rechnung zu stellen. Der Kunde erhält in solchen Fällen Einblick in die Versicherungspolicen.

9.3 Geltungsbereich

Die Versicherungsdeckung gilt ausschliesslich in den unter Ziff. 3.3 genannten Ländern.

10. Im Schadensfall

10.1 Meldepflicht des Kunden

Im Schadensfall muss der Kunde Koj unverzüglich in Kenntnis setzen. Als Schadensfälle gelten jegliche Schäden, sowie auch Betriebsschäden, welche aufgrund eines inneren Defekts eintreten (z.B. ein Defekt eines Scharniers). Schäden in Folge von Vorfällen, sind zu melden. Jeder Schaden ist Koj unverzüglich nach Eintreffen oder Entdecken mitzuteilen. Kommt der Kunde seiner Meldepflicht nicht nach, ist er in jedem Fall dazu verpflichtet, den geltenden Selbstbehalt zuzüglich der Gebühr für die Verletzung der Meldepflicht (vgl. die Tarifbestimmungen), zu bezahlen. Die Meldung kann schriftlich via Email oder telefonisch erfolgen (hallo@joinKoj.ch, 0041 44 586 50 28). Das weitere Vorgehen wird jeweils ausschliesslich nach Rücksprache mit Koj festgelegt. Schäden dürfen vom Kunden nicht selber behoben werden.

10.2 Bagatellschäden

Verschuldet der Kunde, beispielsweise wegen ungenügender Sorgfalt, Bagatellschäden, kann Koj ihm den in den Tarifbestimmungen definierten Selbstbehalt für Kaskoschäden in Rechnung stellen.

10.3 Weitere Schäden

Als weitere Schäden gelten alle Schäden, welche nicht Bagatellschäden, namentlich auch als Folge von unsachgemässem Gebrauch der Möbel. Bei einem Nichtnachkommen der Meldepflicht der sogenannten weiteren Schäden bezahlt der Kunde zuzüglich zum definierten Selbstbehalt weiter die Gebühr für die Verletzung der Meldepflicht. Der Kunde trägt unabhängig vom Verschulden den in den Tarifbestimmungen definierten Selbstbehalt. Soweit der Kunde behauptet, dass ein Schaden bereits im Zeitpunkt der Übernahme der Möbel bestanden habe, ist er hierfür beweispflichtig.

Grundsätzlich stellt das Möbelübernahme-Protokoll, dessen Richtigkeit der Kunde bei Übernahme seiner Koj-Möbel bestätigt, die Ausgangsbasis für die Feststellung von Schadensumfängen bei Schadensfällen oder bei Möbelrücklieferung an Koj dar.

10.4 Rücktritt vom Vertrag

Bei Eintritt eines Schadensfalls gemäss Ziff. 10.3 hat Koj jederzeit das Recht, fristlos vom Vertrag zurückzutreten und die Möbel unter Kostenfolgen für den Kunden einzuziehen.

11. Datenschutz

Die jeweils aktuellen Datenschutzbestimmungen von Koj befinden sich auf der Website joinkoj.com Koj ist berechtigt, die Kundendaten unter Wahrung der Anonymität des Kunden für Marketingzwecke zu verwenden. Die Kunden- und Zahlungsinformationen werden von Koj sorgfältig verwaltet und ohne Einverständnis des Kunden nicht an Dritte weitergeben. Der Kunde nimmt davon Kenntnis, dass Koj verpflichtet sein kann, Kundendaten an die Polizei oder andere zuständige staatliche Stellen herauszugeben.

12. Schlussbestimmungen

12.1 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam oder nichtig sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Im Falle der Ungültigkeit oder Nichtigkeit einer Vertragsbestimmung ist diese von Koj durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. In gleicher Weise ist zu verfahren, wenn eine Lücke offenbar wird.

12.2 Vertragsänderungen

Ergänzungen oder Änderungen dieser AGBs bedürfen zur Gültigkeit der Schriftform.

12.3 Gerichtsstand und anwendbares Recht

Es gilt Schweizer Recht unter Ausschluss kollisionsrechtlicher Normen. Gerichtsstand ist Bern (Schweiz).

Bern, 21. April 2020